Schrank

AZG | Arbeitszeitgesetz

Kommentar

4. Aufl. 2017

ISBN: 978-3-7073-3705-1

Folgeauflage 7. Aufl. 2023 verfügbar

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Schrank - AZG | Arbeitszeitgesetz

§ 20a Rufbereitschaft

Franz Schrank

Übersicht der Kommentierung

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I.	Grundsätzliches zur Rufbereitschaft
	A.	Zum Begriff	1– 3
	B.	Vertragsrechtliches	4– 6
	C.	Häufigkeitsgrenzen	7– 9
II.	Zur Lockerung der Arbeitszeitgrenzen für Einsatzfälle
	A.	Beginn und Ende der Arbeiten	10– 12
	B.	Angehobene Tages-Gesamtarbeitszeitgrenze	13– 15
	C.	Unterbrechungsmöglichkeit der täglichen Mindestruhezeit	16– 18
	D.	Vertragsrechtliches zur Ruhezeiterfüllung	19, 20
III.	Sanktionen		21, 22

I. Grundsätzliches zur Rufbereitschaft

A. Zum Begriff

Zur Rufbereitschaft stellt § 20a allgemein indirekt klar, dass sie als solche noch keine Arbeitszeit ist und erst die Erbringung von Arbeiten während einer Rufbereitschaft Arbeitszeit darstellt. § 20a definiert allerdings die Rufbereitschaft nicht.

Dies wird arbeitszeitrechtlich auch für die Ruferreichbarkeit gemäß § 8 Abs. 3 Apothekengesetz gelten, da die Beschränkung auf „ununterbrochene Bereitschaftsdienste in Ruferreichbarkeit“ für Apothekenleiter und allgemein berufsberechtigte Apotheker nur die Anwendbarkeit der Sonderbestimmungen des § 19a Abs. 7 und 9 bewirkt und sich aus dessen Abs. 8 ergibt, dass auch arbeitszeitrechtlich zwischen solchen Bereitschaftsdiensten und Arbeit zu unterscheiden ist. „Ruferreichbarkeit“ be...