AZG | Arbeitszeitgesetz

§ 18 Allgemeine Sonderbestimmungen

Gesetzesmaterialien:

EB RV 591 BlgNR XXIII. GP

„Zu § 18 Abs. 1:

Es erfolgt eine terminologische Klarstellung, da zum einen die Richtlinie 2005/47/EG lediglich das Zugpersonal betrifft, zum anderen aber dabei auch berücksichtigt werden muss, dass Arbeitnehmer/innen, die an Bord von Haupt- oder Nebenbahnen eingesetzt werden, nicht zwingend in Eisenbahnunternehmen beschäftigt sein müssen, wie etwa das Personal von Schlaf- oder Speisewagenunternehmen.“

EB RV 1334 BlgNR XXV. GP, S. 2

„Zu § 18 Abs. 1 Z 4:

Bisher gelten im Schiffsdienst für Hafenunternehmen dieselben Bestimmungen wie für den Schiffsdienst in Schifffahrtsunternehmen. Da die Richtlinie 2014/112/EU jedoch nur für letztere gilt, ist künftig eine Differenzierung notwendig.“

EB RV 141 BlgNR XXIII. GP

„Zu § 18 Abs. 5:

Die bisherige Z 1 (Regelung durch Betriebsvereinbarung bei Ermächtigung durch den Kollektivvertrag) entfällt, da sie auf Grund der Generalklausel des § 1a nicht mehr erforderlich ist.“

Übersicht der Kommentierung