AZG | Arbeitszeitgesetz
2. Aufl. 2012
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 11 Ausnahmen in außergewöhnlichen Fällen
Übersicht
Tabelle in neuem Fenster öffnen
Rz | ||||
I. | Identität der Ausnahmevoraussetzungen mit jenen des § 20 AZG | 1–7 | ||
1. | Grundsätzliches | 1, 2 | ||
2. | Außergewöhnliche Fälle | 3 | ||
3. | Vorübergehende und unaufschiebbare Arbeiten | 4 | ||
4. | Besondere Zweckbestimmung der Arbeiten | 5–7 | ||
a) | Gefahrenabwehr oder Notstand | 5 | ||
b) | Betriebsstörungen, Verderben von Gütern | 6 | ||
c) | Sonstiger unverhältnismäßiger wirtschaftlicher Schaden | 7 | ||
II. | Bereitschaftsdienste oder Rufbereitschaften (Abs. 3)? | 8–12 | ||
III. | Anzeigepflichten und Sanktionen | 13–18 | ||
1. | Anzeigepflichten | 13–15 | ||
2. | Sanktionen | 16–18 | ||
I. Identität der Ausnahmevoraussetzungen mit jenen des § 20 AZG
1. Grundsätzliches
1
§ 11 entspricht vor allem in seinem materiellen Teil zur Gänze den Ausnahmen des § 20 AZG für alle dortigen Arbeitszeitgrenzen und erweitert diese im Ergebnis auf die Wochenend- und Feiertagsruhe. Unterschiede finden sich – abgesehen von der moderneren Textierung im ARG, wonach in der Z 2 von einem sonstigen unverhältnismäßigen Schaden anstelle des in § 20 Abs. 1 lit. b AZG noch geforderten Sachschadens die Rede ist (aber auch die dortige Auslegung im selben Sinne beeinflusst [Rz. 17 zu § 20 AZG, m.w.N.]) – nur in Bezug auf die Vorschriften, von denen dispensiert wird: Dort von praktisch allen Grenzen des AZG, hier nur vom grundsätzlichen (d.h. sow...