Internationales Steuerrecht und internationales Investitionsrecht

Neben dem internationalen Steuerrecht ist bei geplanten Auslandsinvestitionen auch das internationale Investitionsrecht zu beachten. Dieses hat in der Praxis vor allem durch die steigende Zahl internationaler Schiedsverfahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Griebel/Klein (RIW 2011, 177 ff.) geben zunächst einen Überblick über die Grundlagen des internationalen Investitionsrechts, das seinen völkervertraglichen Investitionsschutz in sog. Bilateral Investment Treaties (BIT) entfaltet. Die Autoren zeigen auf, dass Deutschland mit vielen Staaten sowohl DBA als auch BIT abgeschlossen hat und Investitionen in diese Staaten daher einen besonders hohen Schutz genießen. Griebel/Klein untersuchen die typischen Investitionsmöglichkeiten (Direktgeschäft, Niederlassung, Betriebsstätte, Beteiligung an Personengesellschaft bzw. Kapitalgesellschaft, Investition, Kapitalanlage, Investor). Um Grenzen des Treaty-Shoppings auszuloten, untersuchen die Verfasser auch diejenigen Klauseln, die seitens der Staaten in den DBA oder BIT Verwendung finden, um einen Abkommensmissbrauch zu vermeiden.