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EU-Haushaltsentwurf für 2011
Beschleunigung der Konjunktur, Investitionen in Europas Jugend und in die Infrastrukturen von morgen sind die Prioritäten des Haushaltsentwurfs 2011, den die Europäische Kommission am angenommen hat. Der Gesamtetat beträgt 142,6 Mrd. Euro; 64,4 Mrd. Euro davon fließen in Konjunkturmaßnahmen (+ 3,4 % gegenüber 2010). Mit weiteren 57,9 Mrd. Euro (etwa 40 % der Haushaltsmittel) werden die Leitinitiativen für Wachstum der Strategie Europa 2020 finanziert. Der Haushalt für 2011 ist der erste nach dem neuen Verfahren seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, das sich in zwei wesentlichen Punkten von seinem Vorgänger unterscheidet: Zum einen wird das ganze Verfahren erheblich beschleunigt, da es im Europäischen Parlament nur noch eine anstelle von bisher zwei Lesungen gibt. Zum anderen werden Rat und Parlament erstmals als gleichwertige Partner an der Verabschiedung des Haushalts beteiligt sein. Der Rat wird im Juni zum Haushaltsentwurf Stellung beziehen, und die Stellungnahme des Parlaments folgt im Oktober. Sollten sich die beiden Organe nicht auf eine gemeinsame Position einigen können, kommt es zu einem 21-tägigen Vermittlungsverfahren, an dem die Kommission als „ehrliche Ver...