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EuGH: Rundung des Umsatzschlüssels für die Vorsteuerberichtigung
Mit Urteil vom , Rs. C-488/07, Royal Bank of Scotland, entschied der EuGH über ein Vorabentscheidungsersuchen des schottischen Court of Session (Vereinigtes Königreich) betreffend die Auslegung der Art. 17 Abs. 5 UAbs. 3 und 19 Abs. 1 UAbs. 2 der 6. MwSt-RL. Dieses Ersuchen erging im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen der Royal Bank of Scotland Group plc (in weiterer Folge: Royal Bank of Scotland) und den Commissioners for Her Majesty’s Revenue and Customs (in weiterer Folge: Commissioners), der im Vereinigten Königreich für die Erhebung der Mehrwertsteuer zuständigen Behörde, über den Umfang des Rechts dieser Gesellschaft auf Vorsteuerabzug.
Die Royal Bank of Scotland ist das repräsentative Mitglied einer Unternehmensgruppe, deren wesentliche Tätigkeit das Bankgeschäft und die Erbringung sonstiger Finanzdienstleistungen ist. Diese Gesellschaft bewirkt im Rahmen ihrer Tätigkeit sowohl besteuerte als auch befreite Umsätze. Die Gegenstände und Dienstleistungen, deren Erwerb die Zahlung von Mehrwertsteuer durch die Royal Bank of Scotland ausgelöst hat, werden sowohl für steuerbare als auch für befreite Umsätze verwendet. Aus der Vorlageentscheidung geht hervor, dass der Teil der von d...