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Neues DBA Deutschland-USA
Hensel (IWB Nr. 17 vom , 825 ff., Fach 8, Gruppe 2, 1431 ff.) gibt einen Überblick über das neue Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und den USA. Demnach werden unter anderem Mehrbelastungen durch Quellensteuern auf Gewinnausschüttungen von Tochtergesellschaften an Muttergesellschaften nunmehr auch im deutsch-amerikanischen Verhältnis beseitigt, wenn die Beteiligung unmittelbar mindestens 80 % beträgt. Nach Hensel wird das DBA Deutschland-USA 2006 ebenso wie das DBA Deutschland-USA 1989 wiederum neue Maßstäbe setzen. Unter anderem werden nämlich auch bei der Gewinnabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte erstmals die neueren Entwicklungen der OECD berücksichtigt. Zudem diente die aktuelle Fassung des OECD-MA als Vorlage. Novum ist weiters die Einführung eines obligatorischen Schiedsverfahrens. Es ist davon auszugehen, dass diese Bestimmungen auch Auswirkungen auf folgende DBA-Verhandlungen mit anderen Staaten haben werden.