OECD-Kommentar 2003 zum Missbrauch von DBA

Arnold (Bulletin IBFD 2004, 244 ff.) gibt einen Überblick über die Änderungen des OECD-Kommentars zur Frage des Missbrauchs von Doppelbesteuerungsabkommen im Rahmen der Revision im Jahr 2003. Dabei stellt er auch einen Bezug zu den bisher bereits im OECD-Kommentar enthaltenen Bestimmungen sowie zu früheren Publikationen der OECD her. Arnold kommt zu dem Ergebnis, dass es sich bei den meisten Änderungen lediglich um Klarstellungen handle. Es bleibt abzuwarten, inwieweit diese Meinung auch von den nationalen Finanzverwaltungen und Gerichtshöfen geteilt wird. Konkret betrifft dies die Frage, inwieweit die nunmehr im OECD-Kommentar 2003 enthaltenen Ausführungen zum Missbrauch von DBA auch auf jene DBA anzuwenden sind, die bereits vor 2003 abgeschlossen wurden bzw. in Kraft getreten sind.