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SWI 8, August 2003, Seite 356

Doppelbesteuerungsabkommen mit Kuba

DOUBLE TAXATION CONVENTION BETWEEN AUSTRIA AND CUBA

Elfriede Zach

The DTC between between Austria and Cuba was signed on 26 June 2003 in Vienna. Two rounds of negotiations were held in May 2002 and in April 2003. In the second round agreement could be reached on all the provisions of the convention. The following is a summary of the key issues of the treaty.

I. Die Unterzeichnung des DBA

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit Kuba wurde am in Wien unterzeichnet. Im Mai 2002 sind in Havanna Verhandlungen mit Kuba aufgenommen worden. Die Verhandlungen wurden im April 2003 in Wien fortgesetzt. In der zweiten Verhandlungsrunde konnte das Einvernehmen über den Abkommenstext erzielt werden.

Nachstehend ein kurzer Überblick über wichtigsten Bestimmungen des neuen Abkommens.

Dem Wunsch des Verhandlungspartners entsprechend wurde als Verhandlungsbasis das OECD-Musterabkommen (im Folgenden: OECD-MA) in der Fassung des Jahres 1997 herangezogen. Dies bedeutet, dass ein eigener Artikel (Art. 14) für selbstständige Einkünfte vorgesehen ist. Eine Protokollbestimmung sieht vor, dass bei jenen Bestimmungen, die dem OECD-MA oder dem UNO-MA entsprechen, die betreffenden Kommentare als Auslegungshilfe dienen.

II. Die Abkommensbestimmungen im Einzelnen

1. Persönlicher und sac...

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