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Das neue Zollrecht (Zollkodex) in Polen seit 1. 1. 1998
NEW CUSTOMS LEGISLATION IN POLAND AS OF JANUARY 1, 1998
Starting with January 1, 1998 new customs legislation has become effective in Poland. Therefore a number of changes have resulted for foreigners. Krzysztof Modzelewski describes the new regulations. He pays special attention to the significance of these regulations for foreigners.
I. EinleitungIm Europa-Abkommen über die Assoziierung Polens mit den Europäischen Gemeinschaften (poln. GBl. Dz.U. 1994 Nr. 11, Pos. 38, Art. 68 und 69) wird erklärt, daß „... eine wesentliche Voraussetzung der wirtschaftlichen Integration Polens mit der Union die Annäherung der gegenwärtigen und künftigen Gesetzgebung Polens an die in der Union bestehende Gesetzgebung ist ... Die Annäherung der Rechtsvorschriften wird insbesondere folgende Gebiete betreffen: Zollrecht, Recht über Gesellschaften ..."
Der Prozeß der Annäherung des polnischen Zollrechts an das in der EU geltende Recht hat in den vergangenen Jahren u. a. in folgendem bestanden: Einführung des Einheitspapiers (SAD) für Zollerklärungen, Anlehnung des Zolltarifs an die Warennomenklatur der EU, Übernahme der Richtlinien für die Ermittlung des Zollwertes.
Die zum erfolgte Inkraftsetzung des umfassenden Gesetzes Zollkodex (Gesetz vom Zollkodex, Dz....