Thin Capitalization und DBA-Recht

Michielse (BIFD 1997, 565 ff.) untersucht die Frage, ob die in vielen Ländern bestehenden Thin-Capitalization-Vorschriften mit dem DBA-Recht in Einklang stehen. Er stellt mit überzeugenden Argumenten dar, daß Art. 9 OECD-MA - entgegen der Ansicht der OECD - keine Rechtsgrundlage für eine Umqualifizierung von Zins- in Dividendenzahlungen darstellen könne. Er vertritt jedoch die Auffassung, daß eine Umqualifizierung nach Art. 10 OECD-MA möglich sei, weil nach der Legaldefinition des Art. 10 Abs. 3 OECD-MA alle Einkünfte als Dividenden anzusehen sind, die nach dem Recht des Quellenstaates als Dividenden qualifiziert werden. Gegen diese Ansicht könnte jedoch ins Treffen geführt werden, daß auch dieser Teil der Dividendendefinition in Art. 10 Abs. 3 OECD-MA ausdrücklich das Vorliegen von „Gesellschaftsrechten" verlangt (vgl. dazu ausführlich M. Lang in Gassner/Lang/Lechner [Hrsg.], Aktuelle Entwicklungen im Internationalen Steuerrecht, 1994, 138 ff.). Zudem hätte als Folge der Ansicht von Michielse der Quellenstaat immer die Möglichkeit, aus seinem Staat stammende Einkünfte als Dividenden zu qualifizieren und der DBA-Partnerstaat wäre an diese Qualifikation gebunden.