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SWI 9, September 1997, Seite 402

EU-Aktionsplan für den Binnenmarkt

EU ACTION PLAN FOR THE SINGLE MARKET

Elfriede Zach

The Action Plan follows the Commission's report on the Impact and Effectiveness of the Single Market. It sets priorities to give a clear and strategic vision of what is now needed. Four Strategic Targets have been set, namely

Strategic Target 1: effectiveness of Single Market rules,

Strategic Target 2: abolition of key market distortions,

Strategic Target 3: removal of sectoral obstacles to market integration and

Strategic Target 4: Single Market for the benefit of all citizens.

I. Vorbereitung des Aktionsplans

1. Der Aktionsplan

In den Schlußfolgerungen des Europäischen Rates von Dublin im Dezember 1996 wurde u. a. die Bedeutung der Binnenmarktmaßnahmen für die Förderung von Wachstum und Beschäftigung in der Europäischen Union betont. Ferner wurde die von der Kommission bekundete Absicht zur Kenntnis genommen, dem Europäischen Rat von Amsterdam einen sogenannten Aktionsplan vorzulegen, mit dem Maßnahmen zur weiteren Verbesserung des Binnenmarktes vorgeschlagen werden. Ein Entwurf des Aktionsplans wurde anläßlich der ECOFIN-Tagung vom vorgestellt und rief überwiegend positive Reaktionen hervor. Die Kommission kündigt gleichzeitig an, künftig regelmäßig einen "Binnenmarktanzei...

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