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SWI 7, Juli 1997, Seite 294

Das neue Doppelbesteuerungsabkommen mit Südafrika

NEW TAX TREATY BETWEEN AUSTRIA AND THE REPUBLIC OF SOUTH AFRICA

Heinz Jirousek

A new tax treaty between Austria and the Republic of South Africa was signed on March 4, 1996 and became effective on February 6, 1997. Heinz Jirousek gives a summary of the new tax treaty and presents its deviations from the OECD Model Treaty.

I. Sachlicher Anwendungsbereich (Art. 2)

Am wurde ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Südafrika unterzeichnet, das gemäß seinem Art. 29 Abs. 1 mit in Kraft getreten ist. Im folgenden werden die wesentlichen Grundzüge dieses Abkommens bzw. dessen Abweichungen vom OECD-Musterabkommen (OECD-MA) dargestellt, wobei auf die nähere Besprechung jener Abkommensbestimmungen, die vollinhaltlich dem OECD-MA entsprechen, verzichtet wird.

Das DBA gilt in sachlicher Hinsicht für Steuern vom Einkommen und vom Vermögen. Allerdings sind entsprechend der jeweiligen innerstaatlichen Rechtslage beider Vertragsstaaten derzeit nur Steuern vom Einkommen vom Abkommen erfaßt. Sollte daher nach Unterzeichnung des Abkommens in einem der beiden Staaten eine Vermögensteuer (wieder) eingeführt werden, so wäre diese m. E. gemäß dem Wortlaut der Auffangklausel des Abs. 4 vom Abkommen nicht erfaßt, da sie in bezug auf die im Zeitpunkt der Unterzeichn...

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