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Mitwirkungsbefugnisse der Aktionäre bei Struktur-, Vergütungs- und Personalentscheidungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz
Bestandsaufnahme und Perspektiven
Die Zuständigkeitsverteilung zwischen Aktionärsversammlung und Verwaltung gehört zu den Grundfragen des Aktienorganisationsrechts. Gegenwärtig zeichnen sich hier in Deutschland, Österreich und der Schweiz vielfach konvergierende, vereinzelt aber auch divergierende Entwicklungslinien ab, welche der vorliegende Beitrag skizziert.
I. Einführung
Wie sollen die Zuständigkeiten von Hauptversammlung (im Folgenden: HV) und Verwaltung im aktienrechtlichen Organisationsgefüge ausbalanciert werden? Welche Mitspracherechte sollen den Aktionären zustehen, welche Maßnahmen sollen Vorstand und Aufsichtsrat allein beschließen können? Wer soll über die Reichweite der HV-Kompetenzen entscheiden? Der Gesetzgeber oder die Anteilseigner? Zu diesen Grundsatzfragen zeichnen sich national und international zwei gegenläufige Entwicklungslinien ab: Einerseits lässt sich allerorten ein schleichender Bedeutungsverlust der HV beobachten, der mit sinkenden HV-Präsenzen einhergeht; andererseits wirbt man unter dem Banner der Aktionärsdemokratie oder unter Corporate-Governance-Gesichtspunkten vielfach für eine Stärkung der Aktionärsrechte.
Vor diesem Hintergrund widmet sich der vorliegende Beitrag den Mitwirkungsbef...