EU: Stärkung der Finanzaufsicht in Europa

Die Europäische Kommission hat im Herbst 2009 ein Legislativpaket sowie ergänzende Legislativvorschläge zur Stärkung der Finanzaufsicht in Europa angenommen. Geplant ist ua die Schaffung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (ESRB). Dieser soll Risiken für die Stabilität des Finanzsystems überwachen und bewerten sowie bei Bedarf konkrete Maßnahmen zu deren Bekämpfung empfehlen. Weiters soll ein Europäisches System für die Finanzaufsicht (ESFS) zur Beaufsichtigung einzelner Finanzinstitute geschaffen werden. Dabei sollen nationale Aufsichtsbehörden mit den europäischen Aufsichtsbehörden, die aus den bestehenden Ausschüssen für das Bankwesen, den Wertpapierhandel sowie das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung hervorgehen sollen, zusammenarbeiten. Geplant ist ein Ausschuss der europäischen Bankaufsichtsbehörden (CEBS), ein Ausschuss für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (CEIOPS) sowie ein Ausschuss der Europäischen Wertpapierregulierungsbehörden (CESR). Diese neuen Behörden sollen sämtliche Funktionen der derzeit bestehenden Ausschüsse im Bereich Finanzdienstleistungen (Ausschuss der europäischen Bankaufsichtsbehörden [CEBS], A...