S. 91. Einführung und Grundlagen

1.1. Rechtsgrundlagen

Das österreichische Umsatzsteuergesetz 1994 (kurz UStG) basiert auf dem ursprünglichen Umsatzsteuergesetz von 1972. Innerhalb der Europäischen Union gibt es aber bereits eine weitgehende Harmonisierung der Mehrwertsteuer, weshalb das Umsatzsteuerrecht anlässlich des Beitritts Österreichs zur EU an das europäische Mehrwertsteuersystem angepasst wurde. Das heutige UStG fußt daher wesentlich auf der Richtlinie 2006/112/EG des Rates über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (MwStSystRL).

Das UStG gliedert sich in den Allgemeinen Teil mit 31 Paragraphen und zwei Anlagen sowie der Binnenmarktregelung mit 28 Artikeln. In der Binnenmarktregelung des UStG - auch Artikelteil oder kurz BMR genannt - werden die Regelungen des gemeinsamen europäischen Binnenmarktes beschrieben. Zudem gibt es zahlreiche Verordnungen zum UStG, die zu beachten sind.

Ein wichtiger Auslegungsbehelf sind die so genannten Umsatzsteuerrichtlinien 2000 (kurz UStR), die laufend ergänzt und überarbeitet werden.

1.2. Das Umsatzsteuersystem

1.2.1. Was unterliegt der Umsatzsteuer?

1.2.1.1. Steuerbar und nicht steuerbar

Der Umsatzsteuer unterliegen grundsätzlich die folgenden Tatbestände:

• Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahme...