Das im Jahr 2021 eingeführte DEMPE-Konzept soll dazu beitragen, dass die Einkunftsabgrenzung im Konzern mit den tatsächlichen Wertschöpfungsbeiträgen der beteiligten Einheiten im Einklang steht. Zwar bilden die vertraglichen Vereinbarungen sowie das rechtliche Eigentum an immateriellen Werten weiterhin den Ausgangspunkt für die Feststellung, welchem Konzernunternehmen der Ertrag aus der Verwertung immaterieller Werte zusteht. Jedoch tritt neben die Inhaberschaft bzw. das Eigentum an immateriellen Werten nunmehr die Ausübung von sog. DEMPE-Funktionen als weiteres Kriterium für die Frage der Ertragsberechtigung aus der Verwertung immaterieller Werte. Was der Steuerpflichtige konkret darunter zu verstehen hat, ist bis heute nicht abschließend geklärt. Die Folge in der Praxis: enorme Unsicherheit hinsichtlich der vermeintlich „richtigen“ Anwendung, die in zahllosen Diskussionen zwischen Steuerpflichtigen und Finanzverwaltung resultiert. Ziel dieses Beitrags ist die Diskussion der vermeintlich „richtigen“ Anwendung des DEMPE-Konzepts unter der Analyse ausgewählter materiell-rechtlicher Anwendungsfragen.

Introduced in 2021, the DEMPE concept is intended to ensure tha...