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Einstweilige Verfügung gem § 382b, 382e EO
iFamZ 2020/143
Der Entzug der persönlichen Freiheit durch das Einsperren einer Person über einen Zeitraum von zumindest zehn Minuten ist eine massive und nicht tolerierbare Verletzung der persönlichen Integrität, die tatbestandsmäßig nach § 382b Abs 1, 382e Abs 1 EO ist. Die Aussage „man solle kaputt machen, was einen kaputt mache“ ist auch bei einem eher rauen Umgangston zwischen den Ehegatten als einschlägige Drohung nach den § 382b Abs 1, 382e Abs 1 EO zu werten.
Die gefährdete Partei (fortan: Antragstellerin) und der Gegner der gefährdeten Partei (fortan: Antragsgegner) sind seit 2000 verheiratet. (…) Die Antragstellerin und der Antragsgegner wohnen gemeinsam am landwirtschaftlichen Anwesen (…). Am (…) [kam] es zwischen den Parteien zum Streit. (…) Zur Vermeidung von Streitigkeiten sperrte der Antragsgegner die Antragstellerin für einen Zeitraum zwischen zehn Minuten und eineinhalb Stunden (…) in die im Erdgeschoß gelegene und mit vergitterten Fenstern versehene Bauernstube des gemeinsamen Wohnhauses ein. (…) Im Zuge von Auseinandersetzungen sagte der Antragsgegner zur Antragstellerin, „dass man kaputt machen soll, was einen kaputt macht“ und, „dass sie noch sehen werde, was sie davon habe“. Die Antragsteller...