Außensteuerrecht

I. Voraussetzungen des Schätzungsrahmens

1. Einkünfte und andere Besteuerungsgrundlagen

Ist für die Ermittlung der Einkünfte, ...

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Einkünfte und andere Besteuerungsgrundlagen. Der Schätzungsrahmen des § 17 Abs. 2 gilt nur für Einkünfte und nicht gleichzeitig auch für die übrigen Besteuerungsgrundlagen. Dies versteht sich von selbst, wenn man den Charakter des § 17 Abs. 2 berücksichtigt, der nur den Schätzungsrahmen, nicht aber die Voraussetzungen einer Schätzung aufstellt. Da der aufgestellte Schätzungsrahmen die anderen Besteuerungsgrundlagen nicht berührt, schließt § 17 Abs. 2 eine Schätzung auch der übrigen Besteuerungsgrundlagen nicht aus. Eine solche Schätzung beruht allerdings sowohl dem Grunde wie auch der Höhe nach allein auf § 162 AO. Dabei ist zu beachten, dass einige Bestimmungen den Nachweis der Tatbestandsvoraussetzungen durch den Stpfl. verlangen. In diesen Fällen wird eine Schätzung der Höhe nach nur dann in Betracht kommen, wenn der Stpfl. das Vorhandensein der übrigen Tatbestandsvoraussetzungen nachweist.

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Art der Gewinnermittlung. Der Schätzungsrahmen des § 17 Abs. 2 ...