Außensteuerrecht
2025
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1. Norminhalt und Telos
a) Norminhalt
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Anwendung nur auf im DBA-Ausland ansässige Stpfl. Die Vorschrift ist in zwei Absätze unterteilt und nur auf natürliche und juristische Personen anwendbar, die in einem ausländischen Staat im steuerlichen Sinne ansässig sind, mit dem Deutschland ein DBA auf dem Gebiet der Ertragsteuern abgeschlossen hat.
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Zeitpunktabhängige Sicherstellung des deutschen Besteuerungsrechts nach Abs. 1. § 50 i Abs. 1 sichert ein deutsches Besteuerungsrecht an Wirtschaftsgütern und Anteilen i.S. des § 17 EStG, die vor dem steuerneutral in das Betriebsvermögen einer gewerblich geprägten oder gewerblich infizierten Personengesellschaft i.S. des § 15 Abs. 3 EStG oder in das Betriebsvermögen eines Besitzunternehmens (Besitzpersonengesellschaft und Besitzeinzelunternehmen) im Rahmen der Begründung einer Betriebsaufspaltung überführt oder übertragen worden sind (Nr. 1 und Nr. 2), und ohne Anwendung von § 50i Abs. 1 das Besteuerungsrecht an diesen Wirtschaftsgütern bzw. Anteilen vor dem ausgeschlossen oder beschränkt worden wäre (Nr. 3). Die Sicherstellung des de...