Außensteuerrecht
2025
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V. Verhältnis zum Unionsrecht
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S. zum Verhältnis zum EU-Recht umfassend die Kommentierung Vor § 50d Abs. 3 EStG Rz. 1 ff.
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Vereinbarkeit des § 50d Abs. 3 EStG mit Unionsrecht. Die Vereinbarkeit des § 50d Abs. 3 EStG mit unionsrechtlichen Vorgaben wird im Zusammenhang mit der Kommentierung der jeweiligen Tatbestandsmerkmale untersucht. Dazu gehören insbesondere folgende Themen (nicht abschließend):
Zur Vereinbarkeit des Vorrangs des § 50d Abs. 3 EStG vor (abschließenden) DBA-Missbrauchsklauseln und die Möglichkeit eines Gegenbeweises in unionsrechtskonformer Auslegung s. Rz. 68 aE.
Allein Art. 6 ATAD hat nicht die Wirkung eines Treaty Override s. Rz. 70.
S. 37 Zur Auswirkung der unbeschränkten Rückwirkung der Neufassung auf die Unionsrechtswidrigkeit der Altfassungen s. Rz. 92 ff.
Zur Vereinbarkeit mit dem EU-Zinsbesteuerungsabkommen bzw. dem EU-Informationsaustauschabkommen s. Rz. 154.
Zur Anwendbarkeit des § 50d Abs. 3 EStG auf unmittelbar anwendbare Richtlinienbestimmungen s. Rz. 166.
Zur unionsrechtskonformen Auslegung des Merkmals „dieser Anspruch“ (§ 50d Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 EStG) s. Rz. 209 ff.
Zu Mäander-Strukturen s. Rz. 231.
Zur Auslegung des Begriffs Wirtschaftstätigkeit in § 50d Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 EStG s. ...