Außensteuerrecht
2025
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VI. Insb.: Durchleitungsstruktur, Nutzungsberechtigung
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Durchleitungsstruktur bzw. fehlende Nutzungsberechtigung als (neues) Indiz. Im Lichte der in den Danish Cases vorgelegten Fälle hat der EuGH das Kriterium der Durchleitungsstruktur bzw. -einheit als ein neues (und neben die bisher bekannten Umstände tretendes) Indiz für eine künstliche Gestaltung und damit für einen Missbrauch aufgezeigt. Hierzu dürften den EuGH die (von ihm auch inhaltlich zitierten) Aussagen in Rz. 12.1 OECD-MK 2017 zu Art. 10 inspiriert haben, wonach der Begriff des Nutzungsberechtigten im Lichte des Ziels der Missbrauchsvermeidung auszulegen und diesem daher auch ein Element der Missbrauchsvermeidung immanent ist (s.a. Rz. 57 zur Nutzungsberechtigung i.S.d. Art. 1 ZLR). Schließlich knüpft der EuGH für den Begriff der Durchleitungsgesellschaft und der Nutzungsberechtigung auch ausdrücklich an denjenigen des OECD-MK an. Zum Verständnis der Ausführungen des EuGH ist es hilfreich, diese vor dem Hintergrund der konkret vorgelegten Sachverhalte zu interpretieren:
Die in der Rs. N Luxembourg u.a. vorgelegten Fälle ware...