Außensteuerrecht
2025
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10. Steueränderungsgesetz 1992
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Durch das StÄndG v. wurden die Anrechnungsmöglichkeiten für deutsche Stpfl. verbessert. Der BFH hatte mit Urteil v. zum BerlinFG darauf hingewiesen, dass durch die Änderungen des § 2 Abs. 3 EStG ein Auseinanderfallen zwischen der Summe und dem Gesamtbetrag der Einkünfte eingetreten sei. Diesen Hinweis griff der Gesetzgeber jetzt auf und regelte, dass als Bezugsgröße die um persönliche Leistungsfähigkeitselemente nicht bereinigte Größe „Summe der Einkünfte“ die maßgebende Bezugsgröße für die Anrechnung ausländischer Einkünfte sei. Diese Erkenntnis führte zu textlichen Änderungen in § 34 c Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und Abs. 3.
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Praktisch führt die Änderung dazu, dass ausländische Steuern, die nach § 34 c Abs. 2 oder 3 abgezogen werden, geeignet sind, den Gewerbeertrag zu kürzen, da sich abgezogene Steuern bei der Ermittlung der Einkünfte auswirken. Durch § 8 Nr. 12 GewStG entfällt der Effekt aber dann, wenn die ausländische Steuer solche Gewinnanteile betrifft, die nicht der Gewerbesteuer unterliegen, insbes. also gewerbesteuerfreie ausländische Betri...