Außensteuerrecht
2025
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I. Entwicklung von § 1 Abs. 4
2781
Rechtslage bis 2012 einschließlich. Der Begriff „Geschäftsbeziehung“ war bis einschließlich 1991 in § 1 gesetzlich nicht definiert. Der BFH ging in seinem Urt. v. - I R 97/88 davon aus, dass der Begriff unter Veranlassungsgesichtspunkten auszulegen sei, sodass alle Beziehungen, die ausschließlich durch ein Gesellschaftsverhältnis veranlasst sind, nicht als Geschäftsbeziehungen einzuordnen waren. Dem Gesetzgeber war diese Sichtweise zu eng. Er fügte mit Wirkung ab dem VZ 1992 durch Art. 17 Nr. 1 StÄndG 1992 dem § 1 einen Abs. 4 an und regelte dort den Ausdruck gesetzlich. Nach § 1 Abs. 4 sollte eine Geschäftsbeziehung anzunehmen sein, wenn die den Einkünften zugrunde liegende Beziehung entweder beim Stpfl. oder bei der nahestehenden Person Teil einer Tätigkeit ist, auf die die §§ 13, 15, 18 oder 21 EStG anzuwenden sind oder wären, wenn die Tätigkeit im Inland vorgenommen würde. Im Ergebnis schloss diese Formulierung allerdings nicht aus, dass der BFH an seiner o.g. Rspr. festhielt und alle privat bzw. durch das Gesellschaftsverhältni...