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Die elektronische Zustellung in FinanzOnline von 1994 bis 2025
Ausweitung der Verpflichtung zur elektronischen Zustellung durch das Budgetbegleitgesetz 2025
Seit dem müssen alle Teilnehmer an FinanzOnline, die zur Einreichung einer Umsatzsteuererklärung verpflichtet sind, an der elektronischen Zustellung in FinanzOnline teilnehmen. Diese Neuerung stellt die vorerst letzte Änderung auf dem Gebiet der elektronischen Zustellung dar, das sich in den letzten 23 Jahren rasant entwickelt hat.
1. 1994 bis 2012: Zustimmungserfordernis zur elektronischen Zustellung
Die Geschichte der elektronischen Zustellung (im weitesten Sinn) durch die Bundesfinanzverwaltung beginnt im Jahr 1994: Mit dem AbgÄG 1994, BGBl 1994/680, wurde dem § 97 BAO ein neuer Abs 3 angefügt. In diesem war erstmals vorgesehen, dass eine Erledigung einer Abgabenbehörde nicht nur schriftlich oder mündlich ergehen kann, sondern dass durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen die Mitteilung des Inhalts einer solchen Erledigung auch im Wege automationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise vorgesehen werden kann. Mit dieser Bestimmung sollte § 1a ZustG, BGBl 1982/200 idF BGBl 1990/357, für die Bundesfinanzverwaltung nutzbar gemacht werden. Diese Bestimmung sah vor, dass es als Zustellung ohne Zustellnachweis gilt, wenn die Mitteilung behördlicher Erledig...