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Steuerfreie Überstunden bei All-in-Verträgen mit einem Durchrechnungszeitraum
Entscheidung: (Zurückweisung der Parteirevision); Vorerkenntnis (siehe SWK 3/2024, 118).
Norm: § 68 Abs 1 EStG.
Sachverhalt und Verfahren: Eine GmbH zahlte Dienstnehmern (aufgrund von All-in-Verträgen mit Arbeitszeiten von bis zu 54 Wochenstunden) Überstundenpauschalen und „schälte“ aus diesen steuerfreie Überstundenzuschläge heraus. Das Finanzamt erkannte die Steuerfreiheit nicht an und zog die GmbH zur Lohnsteuerhaftung heran, weil aufgrund der Aufzeichnungen nicht ersichtlich gewesen sei, wann genau (Tag, Stunde) die erfassten Überstunden geleistet worden seien.
Das BFG wies im ersten Verfahrensgang die Beschwerde ab. Diese Entscheidung wurde mit dem Vorerkenntnis aufgehoben, weil die Ansicht des BFG, wonach aufgrund der Durchrechnung Feststellungen dahingehend, wann eine (qualifizierte) Überstunde geleistet worden sei, überhaupt nicht möglich seien, unzutreffend war. Im fortgesetzten Verfahren wies das BFG die Beschwerde erneut ab und führte aus, dass der für die Inanspruchnahme der Begünstigung erforderliche Nachweis der genauen Anzahl und zeitlichen Lagerung aller im Einzelnen geleisteten Überstunden und die genaue Höhe der d...