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ASoK 2, Februar 2010, Seite 51

Urlaubsverjährung während langjähriger Dienstfreistellung?

OGH: Das Horten von Urlaub ist nach den Intentionen des UrlG verpönt

DDr. Hans Trattner

Der OGH hat sich in seiner Entscheidung vom , 8 ObA 81/08g, mit dieser Thematik auseinandergesetzt und seine bisherige Rechtsprechung präzisiert.

Sachverhalt und Parteienvorbringen

Folgender Sachverhalt lag der Entscheidung zugrunde:

Der Kläger wurde mit Wirkung vom in ein auf die Dauer von fünf Jahren befristetes Dienstverhältnis zur beklagten Partei übernommen und gleichzeitig für diesen Zeitraum zum Geschäftsführer bestellt.

Im Dienstvertrag bestand hinsichtlich des Urlaubs nachstehende Regelung:

„Ihr Anspruch auf Gebührenurlaub – den Sie im Einvernehmen mit den übrigen Mitgliedern der Geschäftsleitung unter tunlichster Berücksichtigung der Betriebsverhältnisse in Anspruch nehmen werden – beträgt 35 Arbeitstage pro Kalenderjahr.“

Im Jahr 2001 war der Kläger zunächst einer von drei handelsrechtlichen Geschäftsführern. Im Juli 2001 fassten die Gesellschafter den Entschluss, dass für die beklagte Partei lediglich ein Alleingeschäftsführer tätig sein sollte. Mit Umlaufbeschluss der beiden Gesellschaftervertreter vom wurden der Kläger und ein weiterer Geschäftsführer mit sofortiger Wirkung als Geschäftsführer der beklagten Partei abberufen und überdies wurde festgehalten, den Kläger und ...

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