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Briefing: Potenzialanalyse, Performance-Management-Systeme und betriebliche Mitbestimmung
In den beiden oben stehenden jüngsten Entscheidungen des OGH hat dieser zu zwei klassischen Instrumenten des Personalmanagements Stellung genommen. Einerseits handelte es sich um eine „Potenzialanalyse “, die unter dem Gesichtspunkt des § 96a Abs. 1 Z 2 ArbVG zu prüfen war, im anderen Fall um ein System variabler Entgeltbestandteile, welche aufgrund individuell festgesetzter Ziele und deren Erreichung gewährt wurden.
Den Entscheidungen lagen folgende Sachverhalte zugrunde:
Die Potenzialanalyse
In der Entscheidung des OGH 9 ObA 95/08y ging es um die personelle Ausstattung der neu errichteten Betriebsführungszentrale Innsbruck der ÖBB Infrastrukturbetrieb AG.
Für die BFZ Innsbruck wurden bei Inbetriebnahme ca. 65 Mitarbeiter benötigt. In der BFZ waren folgende Aufgabenbereiche und damit betriebliche Funktionen laut der unternehmensinternen Ausschreibung vorgesehen, welche zum Teil in einer rotierenden Besetzung in der BFZ Innsbruck auszuüben sind: Betriebskoordinator, Zuglenker, Stellbereichsfahrdienstleiter, Info-Manager, Notfall-Manager und Produktionsvorbereiter, Ausschreibungszeitraum war vom 1. 9. bis zum . Als Anforderungsprofil in dieser Ausschreibung wurde eine mehrjährige, mindestens fünfjährige Ver...