Arbeitsrecht im digitalen Zeitalter

S. 1977. Der Betrieb im digitalen Zeitalter

7.1. Einführung

Die Befugnisse der Dienstnehmer sind für eine effiziente Zusammenarbeit im betrieblichen Alltag essenziell. Gerade für Unternehmen ist es in der Praxis wichtig, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu kennen, um (oft unnötige) Konflikte zu vermeiden und eine rechtssichere Gestaltung der Arbeitsbeziehungen zu garantieren. Die gesetzlichen Mitwirkungsrechte gelten nämlich ausschließlich für jene Unternehmen, die dem II. Teil des ArbVG unterliegen. In diesem Zusammenhang sind zwei Begriffe zentral: (i) der Betriebsbegriff des § 34 ArbVG und (ii) der Arbeitnehmerbegriff des § 36 ArbVG. Ohne einen Betrieb mit mindestens fünf Arbeitnehmern kann weder ein Betriebsrat gewählt werden, noch kommt die Belegschaft in den Genuss der gesetzlichen Mitwirkungsbefugnisse.

Bedingt durch die mit der zunehmenden Digitalisierung verbundenen Änderungen bereitet der Betriebsbegriff in der Praxis zunehmend Schwierigkeiten, denn der Betriebsbegriff des § 34 ArbVG hatte ursprünglich eine Arbeitsstätte vor Augen, in der Arbeitnehmer regelmäßig an einem festen Standort tätig werden. Durch den technologischen Wandel können immer mehr Arbeitnehmer von unterschiedlichsten Orten, sei es im In- oder ...