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Pflichtversicherung des Gesellschafter-Geschäftsführers während einer Milizübung
Die Pflichtversicherung von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH ist regelmäßig Gegenstand (höchst)gerichtlicher Entscheidungen. Der VwGH hatte in den Entscheidungen Ra 2023/08/0155 und Ra 2023/08/0150, jeweils vom , zu klären, ob ein aufgrund des Vorliegens eines Dienstverhältnisses und somit nach dem ASVG pflichtversicherter Gesellschafter-Geschäftsführer einer wirtschaftskammerzugehörigen GmbH während seiner Milizübung weiterhin nach dem ASVG pflichtversichert gewesen ist, oder ob die Pflichtversicherung gemäß § 2 Abs 1 Z 3 GSVG begründet wurde.
Der Revisionswerber war seit dem Gesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH, welche seit dem über eine Gewerbeberechtigung für Dienstleistungen in der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik verfügte und somit Pflichtmitglied der Wirtschaftskammer war. Sozialversicherungsrechtlich lag ein Dienstverhältnis vor, weshalb der Revisionswerber der Pflichtversicherung nach den Bestimmungen des ASVG unterlag. Im Zeitraum von 2. 11. bis sowie von 23. 11. bis nahm der Revisionswerber an einer Milizübung des Bundesheeres teil. Für die Dauer dieser Zeiträume war der Revisionswerber nicht bei der Gesellschaft angestellt und wurde daher von der Sozialve...