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ASoK 10, Oktober 2000, Seite 358

Teilaufhebung der Lehrbeauftragten-Verordnung durch den VfGH (§ 25 EStG)

Dr. Wolfgang Höfle

Teilaufhebung der Lehrbeauftragten-Verordnung durch den VfGH (§ 25 EStG)

SWK-Heft 25/2000, S 627 – S 629: Artikel von Robert Schneider; ÖStZ , Nr. 16, Art. Nr. 802; ARD 5143/11/2000, V 102/99

Das Wort „Fachhochschulen" sowie die Wortfolge „oder ähnlichen Bildungseinrichtungen" wurden als verfassungswidrig aufgehoben (Zuordnung der Bezüge von Lehrbeauftragten zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit). Nicht aufgehoben wurden die Worte: Universitäten, Hochschulen, pädagogische Akademie. Schneider meint m. E. zu Recht, dass es nur eine Frage der Zeit und entsprechender Anlassfälle ist, bis auch die anderen Teile der Verordnung aufgehoben werden. Dies ist auch deshalb zu erwarten, weil viele Steuerpflichtige mit der Lohnsteuerpflicht die Verpflichtung zur Entrichtung bestimmter Lohnnebenkosten (insbesondere Dienstgeberbeitrag) verbunden haben, was m. E. allerdings nicht zwingend aus der Verordnung abzuleiten ist.

Rubrik betreut von: VON DR. WOLFGANG HÖFLE
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