Zuschüsse in der Umsatzsteuer

S. 11. Einleitung

1.1. Problemstellung

Im Allgemeinen sind Zuschüsse zweckgebundene Zahlungen von privater Seite oder von der öffentlichen Hand, die bestimmten Wirtschaftszweigen oder einzelnen Unternehmen gewährt werden. Synonym werden vielfach die Begriffe Subvention, Zuwendung, Prämie, Ausgleichsbetrag oder Förderungsbetrag verwendet. Zuschuss ist jedoch nicht gleich Zuschuss, vielmehr können die Charakteristika von Zuschüssen höchst unterschiedlich sein: So etwa kann nach der Person des Zuschussgebers zwischen Gesellschafterzuschüssen, Zuschüssen der öffentlichen Hand und privaten Zuschüssen differenziert werden. Weiters können Zuschüsse rückzahlbar, nicht rückzahlbar oder bedingt rückzahlbar sein. Ebenso kann der Zuschussgeber verschiedenste Zielsetzungen durch die Zuschussgewährung verfolgen, die mehr oder weniger im Eigeninteresse des Zuschussgebers liegen.

Besonders praxisrelevant sind Zuschüsse der öffentlichen Hand, die häufig als struktur- oder wirtschaftspolitische Maßnahme geleistet werden. Hintergrund der Zuschussgewährung ist regelmäßig, dass der Zuschussempfänger zu einem bestimmten Verhalten veranlasst werden soll, zB zu ökologischem Handeln, zur Schaffung von Arbeitsplät...