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Hartlieb/Kulnigg/Simonishvili (Hrsg)

FlexKapGG | Flexible-Kapitalgesellschafts-Gesetz

1. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-7073-5139-2

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Hartlieb/Kulnigg/Simonishvili (Hrsg) - FlexKapGG | Flexible-Kapitalgesellschafts-Gesetz

§ 4 Vereinfachte Gründung

Christoph Müller-Klemen

Materialien

ErlRV 2320 BlgNR 27. GP 3 (zu § 4)

Diese Bestimmung stellt klar, dass die vereinfachte elektronische Gründung auch für eine FlexKapG zulässig ist, sofern deren einzige Gesellschafterin zugleich einzige Geschäftsführerin werden soll und die übrigen gesetzlichen Voraussetzungen des § 9a GmbHG vorliegen. Das ergibt sich zwar bereits aus der Anordnung der subsidiären Geltung des GmbHG in § 1 Abs. 2; im Hinblick auf die Verordnungsermächtigungen des § 9a GmbHG, die sich künftig auch auf die FlexKapG erstrecken sollen, erscheint wegen des Legalitätsprinzips jedoch eine ausdrückliche Regelung angezeigt.

Bei der im zweiten Satz angesprochenen Verordnung handelt es sich um die Vereinfachte GmbH-Gründungsverordnung, BGBl. II Nr. 363/2017. Diese Verordnung wird allenfalls anzupassen sein, um auch die vereinfachte Gründung einer FlexKapG zu ermöglichen.

Literatur

Adler/Klaffner, Zur Schaffung einer neuen Rechtsform: Erwägungen und ausgewählte Diskussionslinien, ecolex 2022, 101; Arlt/von Schrader, Die vereinfachte GmbH-Gründung, ecolex 2017, 139; N.Arnold, Editorial, GesRZ 2016, 365; Artmann, Austrian Limited oder die Reform des Gesellschaftsrechts, SWK 2021, 722; Birnbauer, Gesellscha...

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