OGH 28.04.1977, 13Os48/77

Norm	StGB §22
RS0090079	"Dem Mißbrauch ergeben" verlangt keine "Sucht" in medizinischen Sinn, sondern den Gebrauch mit einer Selbstverständlichkeit und einem Bedürfnis, daß er nur unter äußerster Willensanstrengung unterlassen werden kann.
Norm	StGB §43 Abs2
RS0091821	Zum Begriff "besondere Gründe" im Sinne des § 43 Abs 2 StGB (hier bei § 76 StGB).
Normen	StGB §22 StGB §43 StGB §45
RS0090088	Zur Frage der Vereinbarkeit einer bedingten Strafnachsicht bezüglich der Freiheitsstrafe und der sofort zu vollziehenden Maßnahme nach § 22 StGB.
Normen	StGB §22 Abs1 StPO §281 Abs1 Z10 B
RS0090092	Die Feststellung, ob der Täter "dem Mißbrauch eines Suchtmittels ergeben" ist, ist - weil nicht in den Ermessenbereich fallend - mit § 281 Abs 1 Z 11 StPO bekämpfbar.

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Rechtsgebiet	Strafrecht
ECLI	ECLI:AT:OGH0002:1977:RS0090079
Datenquelle	RIS – https://www.ris.bka.gv.at \| Judikat (RIS)

Fundstelle(n):
NAAAF-71412