Norm

ASVG §10 Abs1;

RS 1

Ausführungen über den Unterschied zwischen Eingliederungstheorie und Vertragstheorie im Hinblick auf den Beginn eines der Pflichtversicherung unterliegenden Beschäftigungsverhältnisses.

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 1836/56 E 4. Dezember 1957 VwSlg 4495 A/1957 RS 4

Norm

ASVG §10 Abs1;

RS 2

Das Beschäftigungsverhältnis im Sinne des ASVG wird durch den "Einstellungsakt" begründet. Hiefür ist das Bestehen eines "Verpflichtungsaktes" nicht Voraussetzung.

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 1836/56 E 4. Dezember 1957 VwSlg 4495 A/1957 RS 8

Norm

ASVG §4 Abs2;

RS 3

Ein Lehrbeauftragter gem § 18 H-OG ist in dieser Eigenschaft jedenfalls dann sozialversicherungspflichtig, wenn er nach seiner Lebensstellung dem Kreise der unselbständigen Erwerbstätigen angehört und auf längere Sicht zur Dienstleistung verpflichtet ist (Hinweis B 4.7.1955, 530/53, VwSlg 3803 A/1955, worin dargelegt wurde, dass die Erteilung eines remunierten Lehrauftrages für sich allein storniert, die Bestellung zum Universitätslektor dagegen aufrecht erhalten werden konnte (p.d.: Dieser Beschluss erging noch zur Gesetzeslage vor Inkrafttreten des Hochschulorganisationsgesetzes, BGBl Nr 154/1955). Weiters Hinweise auf für Dozenten geltende betriebliche Ordnungsvorschriften (div. Ministerialerlässe).

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 1836/56 E 4. Dezember 1957 VwSlg 4495 A/1957 RS 18

Norm

ASVG §10 Abs1;

RS 4

Unter einem Dienstverhältnis im Sinne des § 1 Abs 1 legcit ist ein Beschäftigungsverhältnis im Sinne des Sozialversicherungsrechtes zu verstehen.

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2122/50 E VS 30. Mai 1953 VwSlg 3007 A/1953 RS 1

ECLI:AT:VWGH:1979:1977001104.X01

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