Norm

EStG 1972 §19 Abs1;

RS 1

Wird der Monatslohn eines Arbeitnehmers diesem regelmäßig für den abgelaufenen Kalendermonat am 10. Tag des folgenden Kalendermonates ausbezahlt, so gilt die am 10. Jänner eines Jahres erfolgte Lohnzahlung als im Dezember des abgelaufenen Jahres vereinnahmt.

Norm

EStG 1972 §19 Abs1;

RS 2

Als "kurze Zeit" nach Beendigung eines Kalenderjahres wird im Schrifttum im allgemeinen ein Zeitraum bis zu zehn Tagen angesehen.

Normen

VwGG §45 Abs1 litb;
VwGG §45 Abs1 Z2 impl;
VwGG §47 Abs1;
VwGG §48 Abs1;
VwGG §51;
VwGG §54 Abs4;

RS 1

Wird, nachdem eine Beschwerde wegen Verspätung zurückgewiesen und dem Bfr Kostenersatz auferlegt worden ist, die Wiederaufnahme gemäß § 45 Abs 1 lit b bewilligt, so ist der Spruch über die Zurückweisung der Beschwerde aus dem Rechtsbestand beseitigt. Das gilt auch für den Kostenausspruch enthaltenden Teil des Beschlusses. In einem solchen Fall ist ein ausdrücklicher Ausspruch über die Beseitigung der Pflicht zur Kostenentrichtung in dem die Wiederaufnahme bewilligenden Beschluß nicht erforderlich. Ein Antrag auf eine diesbezügliche Beschlußergänzung abzuweisen.

VwSlg 5299 F/1978

ECLI:AT:VWGH:1978:1978000634.X01.1

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