Der Aufsichtsrat
2. Aufl. 2025
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S. 11Kapitel 1 Rechtliche Rahmenbedingungen
1.1. Der Aufsichtsrat im Gesetz und im Österreichischen Corporate Governance Kodex (ÖCGK)
Für Aufsichtsräte wird es zunehmend zur Herausforderung, einen Überblick über die an sie gestellten Anforderungen zu wahren. Gesetzgeber, Judikatur und Fachautoren haben auf die Finanzskandale der letzten Jahre mit regelmäßigen Anpassungen der unterschiedlichen Regelwerke und deren Auslegung reagiert. Das für Österreich primäre gesetzliche Regelwerk - das AktG - wurde zuletzt durch das Verbriefungsvollzugsgesetz-STS-VVG 2018 erweitert, der ÖCGK wurde seit 2002 bereits neun Mal überarbeitet und auch auf europäischer Ebene ist der Aufsichtsrat ein vieldiskutiertes Thema.
Umso wichtiger ist es für die Mitglieder des Aufsichtsrats, ihre Befugnisse, Pflichten und Möglichkeiten zu kennen und sich mit den möglichen Folgen auseinander zu setzen.
1.1.1. Gesetzliche Bestimmungen
Neben dem AktG finden sich im österreichischen Recht vor allem im GmbHG, aber auch im UGB, im Privatstiftungsgesetz etc wichtige Vorschriften. Grundsätzlich hat der Gesetzgeber die Rechte, Pflichten und Rahmenbedingungen im Innen- und Außenverhältnis durch laufende Anpassungen und Erweiterungen bereits sehr konkret ausformuliert. I...