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Steuerliche Abzugsfähigkeit von ungarischen Sondersteuern in Österreich
Anfragebeantwortung des , abrufbar unter https://www.bmf.gv.at/rechtsnews/steuern-rechtsnews/aktuelle-infos-und-erlaesse/Fachinformationen---Ertragsteuern/Fachinformationen---ESt-KSt/ungarische-sondersteuern.html.
Zunächst ist festzuhalten, dass die Beurteilung der steuerlichen Behandlung ausländischer Steuern und Abgabenarten grundsätzlich nur in den jeweiligen Abgabenverfahren erfolgen kann. Zudem verfügt das BMF nicht über die entsprechenden Kapazitäten, um eine abschließende Einordnung einer Vielzahl ausländischer Steuerarten vorzunehmen. Vor diesem Hintergrund kann das BMF die angefragten Abgabenarten lediglich einer kursorischen Überprüfung unterziehen. Danach erscheint dem BMF die von der KSW vorgenommene Einstufung der ungarischen Gesundheitssteuer, Innovationsteuer und Lebensmittelkettenabgabe grundsätzlich nachvollziehbar.
Im Hinblick auf die ungarische Sondersteuer für das Einzelhandelsgewerbe liegen hingegen sowohl Argumente für als auch gegen die Subsumtion unter § 12 Abs 1 Z 6 KStG vor. So sprechen nach Ansicht des BMF etwa der personenbezogene Anwendungsbereich sowie der progressive Steuersatz für das Vorliegen einer Personensteuer. Auch eine allfällige Einstufung der S...