Europäisches Steuerrecht
2025
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6. Teil Steuerverfahren und Steuerprozess
Schaumburg/Englisch/Dobratz
Kapitel 23 EU-Schiedskonvention
Flüchter
S. 1061
Hinweis: Die folgenden Ausführungen sind nicht in dienstlicher Eigenschaft verfasst.
A. Grundlagen
I. Überblick und Einordnung 23.1
II. Entwicklung 23.7
III. Zielsetzung und Regelungskonzept 23.13
B. Regelungen im Einzelnen und Anwendungsfragen
-
I. Anwendungsbereich
1. Persönlicher Anwendungsbereich 23.16
2. Sachlicher Anwendungsbereich 23.21
3. Territorialer Anwendungsbereich 23.30
4. Zeitlicher Anwendungsbereich 23.34
5. Abgrenzung zu Verständigungs- und Schiedsverfahren nach DBA und EU-Streitbeilegungsrichtlinie und zur Anwendung nationaler Rechtsbehelfe 23.35
III. Vorabunterrichtungspflicht 23.46
V. Zahlungsaufschub und Verzinsung der Steuerforderungen während des Verfahrens 23.74
C. Vereinbarkeit mit Unionsrecht
I. Grundrechte und Grundfreiheiten 23.77
II. Achmea-Rechtsprechung 23.80
Literatur:
Bane/Geursen, The UK and the EU Arbitration Convention after Brexit, EC Tax Revi...