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Die SWK: Ein Anker im Zoll- und Verbrauchsteuerrecht
Anlässlich des hundertjährigen Bestehens der SWK möchte ich meine besondere Wertschätzung für die Förderung eines intensiven wissenschaftlichen Austauschs innerhalb dieser Fachzeitschrift zum Ausdruck bringen. Die SWK hat es sich zur Aufgabe gemacht, gezielt zoll- und verbrauchsteuerrechtliche Fragestellungen in ihr Themenportfolio zu integrieren, und trägt so zur Weiterentwicklung der steuerwissenschaftlichen Diskussion bei. Beispiele hierfür sind Fachbeiträge zu Themen wie der Getränkesteuer, der Energieabgabenvergütung, der Einfuhrumsatzsteuer und der CO2-Steuer.
Das Bekenntnis der SWK zur steuerwissenschaftlichen Vielfalt und zur Schaffung eines Forums für zoll- und verbrauchsteuerrechtliche Fragestellungen bleibt auch in Zukunft sowohl erstrebenswert als auch notwendig. Dies zeigt sich unter anderem in aktuellen Debatten zur Reform des Unionszollkodex (UZK), zu Strafzöllen oder zur Lenkungswirkung von Salz- und Zuckersteuern. Ein konkretes Beispiel hierfür ist die Entscheidung von China, im November 2024 das WTO-Streitbeilegungsgremium anzurufen, um gegen die von der EU verhängten Ausgleichszölle auf Elektroautos aus China vorzugehen. China argumentiert, dass diese Zölle gegen ...