Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

Artikel 1 [Persönlicher Geltungsbereich]

Dieses Abkommen gilt für Nachlässe von Erblassern, die im Zeitpunkt ihres Todes einen Wohnsitz in einem Vertragsstaat oder in beiden Vertragsstaaten hatten.

Verfasserin der nachstehenden Erläuterungen:

Rechtsanwältin und Fachanwältin für Steuerrecht Dr. Eva-Maria Gersch,

Bad Homburg v. d. Höhe

Übersicht

• Gesetzesmaterialien S. 1

• OECD-Musterabkommen Erbschaftsteuer S. 1

• Literaturverzeichnis S. 2

• Rz.

• A. Allgemeine Erläuterungen zu Erb. Art. 1

• I. Entstehungsgeschichte, Vergleich mit DBA 31/59 und OECD-MA Rz. 1

• II. Allgemeiner Inhalt Rz. 2

• B. Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen des Erb. Art. 1

• I. Geltungsbereich: Nachlässe Rz. 3

•  

  • II. Schenkungen

  • 1. Keine Anwendung auf Schenkungen Rz. 6

  •  

    • 2. Sonderregelungen

    • a) Klärung durch Verständigungsvereinbarungen Rz. 8

    • b) Schenkung von Geschäftsbetrieben Rz. 8.1

    • c) Schenkungen zugunsten steuerbegünstigter Körperschaften Rz. 8.2

•  

  • III. Konkretisierung der Nachlässe

  • 1. Bedeutung der persönlichen Verhältnisse des Erblassers Rz. 9

  • 2. Todestag des Erblassers als Stichtag Rz. 10

  • 3. Wohnsitz des Erblassers als Anknüpfungspunkt Rz. 11

Gesetzesmaterialien

Denkschrift der deutschen Bundesregierung

Zu Artikel 1

Artikel 1 stellt den Grundsatz auf, dass das Abkommen für Nachlässe von E...