Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

Artikel 33 Kündigung

1 Dieses Abkommen bleibt in Kraft, solange es nicht von einem der Vertragstexten gekündigt wird. ²Jeder Vertragsstaat kann das Abkommen auf diplomatischem Wege unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten zum Ende eines Kalenderjahres kündigen. ³In diesem Fall findet das Abkommen letztmals Anwendung

• a) auf die im Abzugswege (an der Quelle) erhobenen Steuern von den Einkünften, die bis zum Ablauf des Jahres, auf dessen Ende die Kündigung ausgesprochen worden ist, zugeflossen sind;

• b) auf die sonstigen Steuern, die für das Jahr erhoben werden, auf dessen Ende die Kündigung ausgesprochen worden ist.

Übersicht

• Gesetzesmaterialien S. 2

• OECD-Musterabkommen S. 2

• Erläuterungen zu Art. 33

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  • I. Entstehungsgeschichte und Vergleich mit OECD-Musterabkommen Rz. 1

  • Vorläuferregelungen Rz. 1

  • Übereinstimmung mit OECD-MA Rz. 2

  • Abweichungen zum OECD-MA Rz. 3

  • Deutsche Verhandlungsgrundlage Rz. 4

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  • II. Allgemeiner Inhalt Rz. 11

  • Beendigungsgründe Rz. 11

  • Weitere Kündigungsmöglichkeit Rz. 12

  • Beendigungsgründe des allgemeinen Völkerrechts Rz. 13

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  • III. Die Bestimmung im Einzelnen Rz. 21

  • Vertragsdauer Rz. 21

  • Vertragsänderung Rz. 22

  • Kündigungsfrist Rz. 31

  • Folgen der Kündigung Rz. 32

  • Folgen für das nationale Recht Rz. 41

  • Abzugsteuern Rz. 42

  • Sonstiges Rz. 43

Verfasser der nachstehenden Erlä...