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Ruppe/Achatz

Umsatzsteuergesetz

6. Aufl. 2024

ISBN: 978-3-7089-2000-9

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Dokumentvorschau
Ruppe/Achatz - Umsatzsteuergesetz

§ 15 Erleichterungen bei der Aufteilung der Vorsteuerbeträge

A. EINFÜHRUNG

I. Rechtsentwicklung

1. UStG 1972

1

§ 15 ist unter Geltung des UStG 1972 nicht geändert worden.

2. UStG 1994

2

Die Vorschrift ist in das UStG 1994 unverändert übernommen und seither nicht novelliert worden.

II. Bedeutung

3

§ 15 ergänzt die Vorschrift des § 12 Abs 5 über die Vorgangsweise bei der Aufteilung der Vorsteuern nach dem Umsatzschlüssel. Wesentlicher Inhalt: Bestimmte steuerfreie Umsätze - mit denen idR keine oder geringfügige Vorsteuern verbunden sind - müssen nicht in den Umsatzschlüssel einbezogen werden, sodass die Anwendung dieses Schlüssels eher den tatsächlichen Verhältnissen gerecht wird. Die Vorschrift ist nicht zwingendes Recht, sondern eröffnet ein Wahlrecht: Der Unternehmer muss die Umsätze nicht einbeziehen, er ist dazu aber berechtigt.

Der Zweck der Vorschrift ergibt sich aus der Begründung zum Vorschlag der 6.MwSt-RL (zitiert nach „NCC“): „Die in diesem Absatz genannten Umsatzbeträge sind bei der Berechnung des Pro-rata-Satzes außer Ansatz zu lassen, damit sie nicht dessen eigentliche Bedeutung verfälschen, sofern diese Umsatzbeträge nicht die berufliche Tätigkeit der Steuerpflichtigen widerspiegeln. Dies tri...

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