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KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

Kommentar

5. Aufl. 2024

ISBN: 978-3-7073-4974-0

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Dokumentvorschau
KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz (5. Auflage)

Verordnung des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen über die Festlegung eines Mutter-Kind-Pass-Untersuchungsprogrammes, die Voraussetzungen zur Weitergewährung des Kinderbetreuungsgeldes in voller Höhe sowie über den Mutter-Kind-Pass (Mutter-Kind-Pass-Verordnung 2002 - MuKiPassV)

BGBl II 2001/470 idF BGBl II 2008/430, 2009/448 und 2013/420

Inhaltsübersicht

1. Abschnitt

Allgemeines

§ 1 Zielbestimmung

§ 2 Kinderbetreuungsgeld

2. Abschnitt

Untersuchungsprogramm für Schwangere

§ 3 Untersuchungen der Schwangeren

§ 4 Untersuchungsumfang

§ 5 Ultraschalluntersuchungen der Schwangeren

§ 5a Hebammenberatung

§ 6 Verspätete Feststellung der Schwangerschaft

3. Abschnitt

Untersuchungsprogramm für Kinder

§ 7 Untersuchungen des Kindes

§ 8 Überschreitung der Untersuchungstermine

§ 9 Weitere vorgesehene Untersuchungen

§ 10 Untersuchungsumfang

§ 11 Ultraschalluntersuchungen des Kindes

4. Abschnitt

Mutter-Kind-Pass

§ 12 Form und Inhalt des Mutter-Kind-Passes

§ 13 Einsichtnahme in den Mutter-Kind-Pass

5. Abschnitt

Übergangs- und In-Kraft-Tretens-Bestimmungen

§ 14 Übergangsbestimmungen

§ 15 In-Kraft-Treten

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