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Sonntag/Schober/Konezny

KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

Kommentar

5. Aufl. 2024

ISBN: 978-3-7073-4974-0

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Sonntag/Schober/Konezny - KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

§ 2 Anspruchsberechtigung

Martin Sonntag

Übersicht der Kommentierung


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I.
Allgemeines und anspruchsberechtigter Personenkreis
1, 2
A.
Väter
3, 4
B.
Partnerinnen der Mutter
5
II.
Anspruch auf/Bezug von Familienbeihilfe (Abs 1 Z 1)
6
III.
Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich (Abs 1 Z 2)
7, 8
IV.
Koordinierung nach Unionsrecht
A.
Sachlicher Anwendungsbereich
9
B.
Grenzüberschreitender Sachverhalt
C.
Territorialer Anwendungsbereich
D.
Persönlicher Anwendungsbereich
E.
Bestimmung des anwendbaren Rechts
13- 15
F.
Exportverpflichtung
G.
Antikumulierung
V.
Inanspruchnahme von Familienzeit (Abs 1 Z 3 und Abs 4)
18- 20
VI.
Gemeinsamer Haushalt (Abs 1 Z 4, Abs 3, 3a und 3b)
VII.
Erwerbstätigkeit vor Geburt (Abs 1 Z 5 und Abs 7)
22- 24
VIII.
Rechtmäßiger Aufenthalt (Abs 1 Z 6)
25- 28

I. Allgemeines und anspruchsberechtigter Personenkreis

1

§ 2 fasst die Anspruchsvoraussetzungen für den FamZeitb zusammen, welche - wie beim KBG - kumulativ erfüllt sein müssen.

2

Die Leistung kann pro Geburt gem Abs 2 nur einmal bezogen werden. Abs 5 normiert für Zweifelsfälle ein Vorrecht desjenigen Elternteils, der den Antrag zuerst gestellt hat, sonst desjenigen, der das Kind nicht überwiegend betreut. Ein gleichzeitigerBezug mit KBG durch dieselbe Person...

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