KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz
5. Aufl. 2024
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§ 35
1
Die Regelung ist dem früheren § 39e FLAG nachgebildet (620 BlgNR 21. GP, 65). Sie tritt mit außer Kraft (§ 50 Abs 38).
2
Zu anspruchsberechtigten Angehörigen iSd Abs 1 Z 2 vgl § 123 ASVG.
3
Vertragsärzte iSd Abs 2 sind freiberuflich tätige Ärzte, die mit KVT über die Behandlung krankenversicherter Personen einen privatrechtl Vertrag abgeschlossen haben (§§ 341 ff ASVG; vgl Schober in Sonntag, ASVG § 135 Rz 7 mwN).
4
Zum Inhalt der Eltern-Kind-Pass-Untersuchungen vgl § 7 Abs 1, zur Kürzung des Leistungsanspruchs bei Nichtdurchführung vgl §§ 3 Abs 2, 7 Abs 2 bis 4, 24a Abs 4 und 24c.