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Sonntag/Schober/Konezny

KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

Kommentar

5. Aufl. 2024

ISBN: 978-3-7073-4974-0

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Sonntag/Schober/Konezny - KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

§ 31 Rückforderung

Martin Sonntag

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Subjektive Rückforderungstatbestände
A.
Unrichtige Angaben (Abs 1 1. Fall)
1
B.
Verschweigung von Tatsachen (Abs 1 2. Fall)
2
C.
Erkennenmüssen des unberechtigten Bezugs (Abs 1 3. Fall)
3
D.
Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Einkunftsermittlung (Abs 2 2. Fall)
4- 5a
II.
Objektive Rückforderungstatbestände
A.
Rückwirkende Feststellung anspruchsausschließender Tatsachen (Abs 2 1. Fall)
6- 10a
B.
Irrtümliche Auszahlung der Leistung
C.
Überschreitung der Zuverdienstgrenze (Abs 2 3. Fall)
III.
Ersatzpflicht Dritter und Partner (Abs 3 und 3b)
14- 16
IV.
Modalitäten und Modifikationen des Rückforderungsrechts (Abs 3a, 3c, 4 bis 6)
A.
Tod des Kindes
B.
Aufrechnung
C.
Zahlungserleichterungen
1.
Grundsätze
2.
Ratengewährung
20, 21
3.
Stundung
4.
Verzicht
23, 24
V.
Verjährung (Abs 7)
25- 27
VI.
Verfahren
28- 33

I. Subjektive Rückforderungstatbestände

A. Unrichtige Angaben (Abs 1 1. Fall)

1

Anders als § 107 Abs 1 ASVG fordert das KBGG nicht bewusst unrichtige Angaben. Objektiv unrichtige Angaben begründen jedoch keine Rückforderungspflicht Der Begriff „unwahr“ (aus der Fassung vor BGBl I 2016/53) deutet vielmehr auf eine subjektive Komponente hin (VwGH 96/08/0352 zu § 25 Abs 1 AlVG). Erforderlich ist bedingter V...

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