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Kann ich eine Richterin oder einen Richter ablehnen?
Kann ich in einem Gerichtsverfahren eine Richterin oder einen Richter ablehnen, wenn ich mit ihr oder ihm nicht einverstanden bin? Grundsätzlich gilt: Ja, das Ablehnungsrecht einer Verfahrenspartei ist im Gesetz ausdrücklich und detailliert geregelt. Selbstverständlich ist eine solche aber nicht nach Lust und Laune der Parteien möglich - es muss ein gesetzlicher Ablehnungsgrund vorliegen. Ablehnungsanträge sind in der Praxis allerdings nur in seltenen Fällen erfolgreich, wie nicht zuletzt ein aktuelles Urteil des OGH zeigt. Dafür gibt es eine Reihe von Gründen.
1. Zivilverfahren
Unterscheidung. Das Gesetz unterscheidet zwischen Ausschließungsgründen („ausgeschlossener Richter“) und Ablehnungsgründen („abgelehnter Richter“). Liegt ein Ausschließungsgrund vor, ist die Rechtslage in der Regel klar; bei Ablehnungsgründen kommt es auf den Einzelfall an.
1.1. Ausgeschlossener Richter
Ausschließungsgrund. Ein Richter ist von der Verhandlung und Entscheidung ausgeschlossen, wenn ein Ausschließungsgrund vorliegt. Die Ausschließungsgründe sind im Gesetz abschließend („taxativ“) aufgezählt. Es handelt sich um besonders „schwere Fälle“ der Unvereinbarkeit. So darf ein Richter (natürlich) nicht ver...