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BFGjournal 10, Oktober 2024, Seite 352

Außergewöhnliche Belastung: Stufenweise Ermittlung des Selbstbehalts nach § 34 Abs 4 EStG?

Peter Pülzl

§ 34 Abs 4 Satz 2 EStG wendet bei der Berechnung des Selbstbehalts gestaffelte Prozentsätze auf die Bemessungsgrundlage an. In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hatte das BFG die Rechtsfrage zu klären, ob im Sinn der Verwaltungspraxis ein einheitlicher Prozentsatz zur Anwendung kommt oder vielmehr eine stufenweise Ermittlung des Selbstbehalts rechtens ist.

1. Der Fall

Der Beschwerdeführer machte im Rahmen seiner Arbeitnehmerveranlagung Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung geltend. Das Finanzamt berücksichtigte diese antragsgemäß und zog davon einen Selbsthalt von 3.418,69 Euro ab (zehn Prozent der Bemessungsrundlage von 34.186,88 Euro). Dagegen erhob der Beschwerdeführer durch seinen ausgewiesenen Vertreter fristgerecht Beschwerde und führte dabei aus, dass der Selbstbehalt für außergewöhnliche Belastungen abweichend von der Pr...

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