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Einlagenrückzahlung bei einer verdeckten Ausschüttung
Fremdunübliche Vermögenszuwendungen, die ihre Ursache im Gesellschaftsverhältnis haben, stellen einen häufigen Streitpunkt vor Gerichten dar. Im vorliegenden Fall beschäftigte sich der VwGH mit der besonderen Konstellation einer verdeckten Ausschüttung einer österreichischen Enkelgesellschaft an ihre in den USA ansässige Großmuttergesellschaft und hatte dabei zu beurteilen, ob es möglich ist, die verdeckte Ausschüttung auf Ebene der zwischengeschalteten Muttergesellschaft nachträglich in eine Einlagenrückzahlung umzudeuten.
1. Der Fall
Die Mitbeteiligte ist eine in Österreich ansässige GmbH, die zu 100 % an der ebenfalls in Österreich ansässigen M Grundstücksentwicklungs GmbH (im Folgenden kurz M G GmbH) beteiligt war. Wesentliche Gesellschafterin der Mitbeteiligten war die in den USA ansässige M Corporation. Nachdem die M G GmbH im Jahr 2008 aus der Veräußerung einer Liegenschaft einen Erlös iHv 20 Mio Euro erzielte, gewährte sie ein kurzfristiges Darlehen an ihre Großmuttergesellschaft (M Corporation) iHv 12,5 Mio Euro. Die M Corporation geriet noch im Jahr 2008 in Insolvenz,...